Vergabeupdate: Große Resonanz auf Fortbildungsangebot
Die Rechtsmaterie zur Vergabe öffentlicher Aufträge ist vielschichtig, relativ häufig Änderungen unterworfen und bedarf einer gewissen Übung und Kontinuität. Den Blick für eine rechtssichere ausgewogene Auftragsvergabe zu schärfen, die transparent und mit überschaubarem Aufwand für die Vergabestellen und die Bewerber ist, das war das gemeinsame Ziel der Veranstalter des Seminars „Öffentliche Auftragsvergabe: Architekten- und Ingenieurleistungen“ am Mittwoch, 29. September 2021, in der Hochschule Harz am Standort Halberstadt. Im Rahmen des Fortbildungsprogrammes hatte die Architektenkammer Sachsen-Anhalt in Kooperation mit dem Städte- und Gemeindebund Sachsen-Anhalt kompetente Referenten und Gesprächspartner eingeladen, die sowohl über rechtliche Grundlagen als auch über Anforderungen bei Vergabeverfahren oder Praxisbeispiele berichteten. Die Zahl der Teilnehmer war beeindruckend, zeigte sie doch, wie groß das Interesse an einem Vergabeupdate und der Weiterbildungsbedarf ist.
Die Vergabe von öffentlichen Aufträgen oberhalb der von der Europäischen Union festgelegten Schwellenwerte ist in der Vergabeverordnung (VgV) geregelt. So auch die Vergabe von Architektenleistungen aller Fachrichtungen und Stadtplanerleistungen, die einen voraussichtlichen Auftragswert von 214.000 Euro netto (ab 1. Januar 2020) übersteigen.
Die Rechtsmaterie zur Vergabe öffentlicher Aufträge ist vielschichtig, relativ häufig Änderungen unterworfen und bedarf einer gewissen Übung und Kontinuität für Auftraggeber und für Bewerber. Ziel des Vorstandes der Architektenkammer ist eine rechtssichere ausgewogene Auftragsvergabe, die transparent und mit überschaubarem Aufwand für die Vergabestellen und die Bewerber ist.
Wichtige Informationen zur Handhabung der Verordnung über die Vergabe öffentlicher Aufträge (Vergabeverordnung) sind in einem von Kammern und Verbänden herausgegebenen und mit dem Deutschen Städtetag, dem Deutschen Landkreistag und dem Deutschen Städte- und Gemeindebund abgestimmten Leitfaden dokumentiert, der derzeit überarbeitet wird.
Alle Infos: www.vgv-architekten.de
Für die Vergabe von Dienstleistungsaufträgen unterhalb des EU-Schwellenwertes ist das Bild derzeit diffus. Das Landesvergabegesetz befindet sich in der Novellierung, dort muss die vom Bund für ihre Baumaßnahmen und andere Vergaben erarbeitete Unterschwellenvergabeordnung (UVgO) aus dem Jahr 2017 einfließen, sie findet bisher keine direkte Anwendung.
Das Ergebnis der Arbeit einer speziell vom Vorstand der Architektenkammer Sachsen-Anhalt eingerichteten Arbeitsgruppe „Öffentliche Auftragsvergabe“ ist in einer Publikation „Empfehlungen für die öffentliche Auftragsvergabe von Architekten-, Ingenieur- und Stadtplanerleistungen unterhalb der EU-Schwellenwerte“ veröffentlicht. Das „lebendige“ Arbeitspapier wird derzeit überarbeitet. Es soll Auftraggebern sowie Auftragnehmern eine Hilfestellung sein. Die Grundsätze des Papiers gelten aber weiterhin.
Zuständig für die Beratung von Vergabeverfahren sind der Ausschuss für Wettbewerbe und Vergabe und die Geschäftsstelle der Architektenkammer.
Ansprechpartner in der Geschäftsstelle:
Petra Heise, Geschäftsführerin, Architektenkammer Sachsen-Anhalt
Christiane Hoffmann, Fortbildung/Sachverständigenwesen, Architektenkammer Sachsen-Anhalt
Die Vergabe von öffentlichen Aufträgen muss veröffentlicht werden, es gibt eine Vielzahl von Plattformen, auf denen man sich informieren kann.